Straßenreinigung

Der Baubetriebshof reinigt die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze. Die Reinigung der Gehwege ist Aufgabe der Eigentümer der anliegenden Grundstücke. Ausgenommen sind lediglich bestimmte Bereiche der Innenstadt.

Die Gebühren werden durch das Amt für Finanzen mit dem Grundbesitzabgaben-Bescheid festgesetzt.

Die Reinigungspflicht umfasst die Beseitigung von Schmutz, Pflanzenbewuchs (Unkraut), Laub und sonstigem Unrat. Die Reinigungshäufigkeiten können der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung entnommen werden (siehe unten)...

Straßenreinigungsgesetz NW

Ortsrecht:

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) (70.10)

• gem. Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (siehe unten)