Abwasser aus Industrie und Gewerbe

Im Abwasser eines Industrie- oder Gewerbebetriebes dürfen sich an der Einleitungsstelle (Kanal oder Gewässer) nur so wenig gefährliche Stoffe befinden, wie dies nach dem neuesten Stand der Technik möglich ist. Hierzu müssen die Betriebe gefährliche Stoffe vermeiden, minimieren oder durch spezielle Reinigungsanlagen zurückhalten. Um dies sicherzustellen sind diese Einleitungen genehmigungs- bzw. erlaubnispflichtig.

Da die Abwasserzusammensetzung der einzelnen Betriebe branchenspezifisch ist  wurden sog. Herkunftsbereiche für Abwasser mit gefährlichen Stoffen definiert. Für die einzelnen Herkunftsbereiche wurden bundesweit nach und nach Anforderungskataloge (derzeit knapp 60 Anhänge zur Abwasserverordnung) erarbeitet,
in denen der Stand der Technik für die jeweilige Branche festgeschrieben ist.

Die einzelnen genehmigungspflichtigen Einleitungen können Sie der Abwasserverordnung entnehmen. Im Kreis Borken gehören von der Anzahl her Autowaschanlagen, Chemische Reinigungen, Druckereien, metallverarbeitende Betriebe, Textilveredler und Zahnarztpraxen zu den wichtigsten genehmigungspflichtigen Branchen. Alle Indirekteinleiter (Einleitung in den öffentlichen Kanal), bei denen ausschließlich häusliches oder "ungefährliches Abwasser" anfällt, unterliegen nicht der Genehmigungspflicht nach der Abwasserverordnung, müssen jedoch die Einleitungsgrenzwerte aus den Entwässerungssatzungen der jeweiligen Stadt oder Gemeinde beachten.

Werden für die Betriebe Abwasserbehandlungsanlagen erforderlich, so müssen diese von der Unteren Wasserbehörde genehmigt werden (§ 57 LWG bzw. § 60 WHG). Unter diese Genehmigungspflicht fallen z.. B.  Neutralisations-, Emulsionsspalt-, Ultrafiltrations-, Adsorptions- und Flockulierungsanlagen. Es gibt jedoch auch genehmigungsfreie Abwasserbehandlungsanlagen, wie z. B. der Bauart nach zugelassene Benzinabscheider, Amalgamabscheider für Zahnarztpraxen und Schlammfänge.

So unterschiedlich wie die Herkunftsbranchen des Abwassers sind auch die erforderlichen Antragsunterlagen.

Der Kreis Borken hat für die wichtigsten Bereiche spezielle Antragsvordrucke bzw. Merkblätter erstellt.

Für Indirekteinleiter aus sonstigen Branchen finden Sie ebenfalls ein allgemeines Merkblatt, welches die erforderlichen Antragsunterlagen für das Genehmigungsverfahren auflistet.

Schließlich listen wir in einem weiteren Merkblatt die Antragsunterlagen auf, die für die Genehmigung einer Abwasservorbehandlungsanlage erforderlich sind, wie sie z. B. von Galvaniken oder Druckereien benötigt werden.

Die Genehmigungsgebühr für die Indirekteinleitung ist von der Jahresabwassermenge abhängig.

Für die ersten 10.000 m³/a beträgt sie 0,025 € / m³, darüber 0,02 € / m³, über 50.000 m³/a 0,015 € / m³.

Die Mindestgebühr beträgt 250 €, bei besonderem Aufwand 500 €.

Die Genehmigungsgebühr für Bau und Betrieb einer Abasserbehandlungsanlage hängt vom Baukostenwert der Anlage ab. Bei einem Anlagenwert bis 50.000 € beträgt sie 2 Prozent der Anlagenkosten, mindestens jedoch 300 €.

Wer Abwasser mit gefährlichen Stoffen einleitet ohne die erforderlichen Genehmigungen / Erlaubnisse zu besitzen, handelt ordnungswidrig. Bei Unklarheiten, ob eine Genehmigungspflicht besteht, empfiehlt sich daher ein Anruf bei der Unteren Wasserbehörde des Kreises Borken.