Einwohnerversammlung Durchführung

Spezielle Hinweise für - Stadt Minden

Bürgerbeteiligung ist die aktive Mitwirkung von Bürger*innen an politischen Entscheidungen und/oder Planungsprozessen.

Viele Menschen wünschen sich mehr Öffentlichkeitsbeteiligung und Dialog, weshalb in den letzten Jahren Bürgerbeteiligung immer wichtiger geworden ist.

In Deutschland hat jede*r Bürger*in umfassende Möglichkeiten, in der eigenen Gemeinde oder Stadt und im eigenen Kreis aktiv mitzuwirken. Dazu gehört unter anderem die Wahl der Gemeinde- oder Stadtvertretung (in Kreisen die des Kreistags) und die direkte Wahl des*der hauptamtliche*n Bürgermeister*in.

Daneben bieten die Gemeinde- und die Kreisordnung auch noch weitere Wege zur Mitgestaltung an.
Auch in Minden haben Sie die Möglichkeit, sich per

• Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
• Einwohnerantrag und
• Einwohnerfragestunde

zu beteiligen. Über diese Möglichkeiten können Sie sich umfassend auf unseren Seiten informieren.

Zu einigen Themen gibt und gab es in Minden auch Bürgerbeteiligungsverfahren - wie z.B. bei der öffentlichen Bürgerbeteiligung zum Pflege- und Entwicklungskonzept des Mindener Glacis. Im Zuge solcher Verfahren kann es auch zu öffentlichen Veranstaltungen bzw. Einwohnerversammlungen kommen. Solche Veranstaltungen erfüllen die gesetzliche Pflicht zur Unterrichtung der Einwohner*innen (§23 GO NRW). Im Bereich Stadtplanung finden Sie immer wieder aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligungen.

Die Stadt Minden bietet ihren Bürger*innen auch Online-Beteiligungsformate an. Mit dem Beteiligungsportal hat das Land Nordrhein-Westfalen eine zentrale Plattform geschaffen, über die jegliche Arten von Online-Beteiligungsformaten abgebildet werden können. Hier finden Sie Umfragen, Meldeverfahren oder Dialogverfahren an einer Stelle. Das Beteiligungsportal ist ein wichtiger Baustein hin zu mehr Transparenz und Beteiligung.