Vorgesehen zum Löschen - Emissionserklärung nach BImSchG

Bestimmte Industrie- und Abfallbehandlungsanlange sowie Tierintensivhaltungen sind verpflichtet alle 4 Jahre die von ihnen verursachten Emissionen pro Emissionsquelle und unter Nennung der Ermittlungsart (Messung Schätzung Rechnung)  ,anzugeben. Darüber hinaus sind Angaben zu gehandhabten Stoffen und emissionsverursachenden Betriebsvorgängen anzugeben. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse können geltend gemacht werden sie unterliegen aber einer behördlichen Prüfung. ,

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Die Formulare werden ausschließlich elektronisch bereitgehalten eine Anmeldung zur Nutzung erfolgt unter https://www.bube.bund.de/logon.do

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Die Emissionserklärung sieht eine Pflicht zur Abgabe vor wenn bestimmte Arten von Anlagen im Erklärungszeitraum betrieben werden.

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§ 27 BImSchG

11. BImSchV

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Für jedes vierte Kalenderjahr (2008 2012 2016 2020..) ist die Emissionserklärung bis zum 31 Mai des Folgejahres in elektronischer Form abzugeben anschließend erfolgt die Prüfung durch die zuständige Immissionsschutzbehörde. Die Daten werden in NRW anschließend , durch das LANUV auf systematische Unplausibilitäten geprüft. Die Daten werden darüber hinaus vom LANUV für das Emissionskataster Luft der Emittentengruppe Industrie verwendet.

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Die Verordnung richtet sich an Betreiber bestimmter Anlagen. Bürger können aggregierte Daten mit einem Zeitverzug im Internet unter http://www.ekl.nrw.de/ekat/

abrufen.

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Nach Eingang (Abgabe der elektronischen Version) hat die zuständige Immissionsschutzbehörde mehrere Monate Zeit zur Prüfung. Der Aufwand der einzelnen Prüfung ist stark schwankend je nachdem wie oft der Betreiber zur Abgabe bzw. zu Korrekturen und Vervollständigung der Angaben aufgefordert werden muss. Dies spiegelt sich auch in der breiten Gebührenspanne wider.

Der durchschnittliche Aufwand ist geschätzt mit 5 bis 8 Stunden bei der Immissionsschutzbehörde annehmen.

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