Winterdienst / Räum- und Streupflicht
Beschreibung
Unter Winterdienst versteht man die Erhaltung der Verkehrssicherheit auf Straßen, Plätzen und Wegen bei Behinderungen durch Schnee oder Eis. Der Winterdienst hat sicherzustellen, dass bei Glätte und Schnee durch Streuen und Räumen die Straßen und Gehwege auch weiterhin sicher befahrbar bzw. begehbar sind.
Die Räum- und Streupflicht obliegt dem Grundstückseigentümer, bei öffentlichen Straßen dem Träger der Straßenbaulast. Der Straßenbaulastträger hat im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit nach besten Kräften die Begeh-/Befahrbarkeit sicherzustellen.
Im Allgemeinen verpflichten Städte und Gemeinden die Straßenanlieger durch eine Satzung, die Gehwege vor ihren Grundstücken vom Schnee zu räumen und bei Glätte zu bestreuen.
Online-Dienste
Für diesen Ort gibt es aktuell keinen Online-Dienst.
Zuständigkeit
Die Zuständigkeit für den Winterdienst auf den Straßen liegt in der geschlossenen Ortslage bei den jeweiligen Gemeinden bzw. Städten.
Inwieweit diese durch Satzung auf die Straßenanlieger übertragen wurde, erfahren Sie bei Ihrer Gemeinde-/Stadtverwaltung.
Ansprechpartner
Stadt Bad Soden am Taunus - Bauhof und Gärtnerei (Abteilung 60)
Beschreibung
Weitere Aufgaben des Bau- und Betriebshofs:
- Umwelt-, Natur-, Landschafts- und Vogelschutz
- Beschaffung und Unterhaltung aller Fahrzeuge der Stadt Bad Soden am Taunus
- Ausführung und Unterhaltung der Beschilderungen und anderer verkehrsrechtlicher Anordnungen im öffentlichen Bereich
- Unterhaltung und Verkehrssichtungspflicht der öffentlichen Grünfläche, Straßenbegleitgrün, Stadtmöblierung, Wasserverbrauchsanlagen und Beschilderung
- Gärtnereibetrieb
- Baumschutz
- Straßenreinigung und Winterdienst
- Bewirtschaftung des Stadtwalds in Zusammenarbeit mit der Forstverwaltung
- Friedhofswesen
- Reinigung der Bad Sodener Heil- und Mineralquellen
- Straßen-, Feld- und Fußwegebau
Adresse
Hausanschrift
Öffnungszeiten
Öffnungszeiten Wertstoffhof
Montag: 08:30 Uhr - 12:30 Uhr und 13:30 Uhr - 16:00 Uhr
Samstag: 08:00 Uhr - 12:00 Uhr
Kontakt
Internet
Rechtsgrundlage(n)
- § 9 Abs. 2 Hessisches Straßengesetz (HStrG)
- § 10 Abs. 4 HStrG
- Ggf. Satzung Ihrer Gemeinde bzw. Stadt
Gültigkeitsgebiet
Hessen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie,Verkehr und Landesentwicklung am 26.04.2013
Stichwörter
Räumpflicht, Streusalz, Eis, Schneepflug, Räum- und Streupflicht, Granulat, Streumittel, Schnee, Schneeräumung, Streusplitt, Sand, Streupflicht, Glatteis, Winterdienst