Abwasserabgabe berechnen und festsetzen
Sie leiten Abwasser in ein Gewässer ein? Dann ist hierfür eine Abgabe an das jeweilige Bundesland zu entrichten. Hierzu sollten Sie die für die Festsetzung der Abgabe benötigten Erklärungen (Vordrucke) bei der zuständigen Stelle einreichen.
Beschreibung
Für das Einleiten von Abwasser (Schmutz- und Niederschlagswasser) in ein Oberflächengewässer oder in das Grundwasser wird in Deutschland auf bundesrechtlicher und ergänzender landesrechtlicher Grundlage eine Abwasserabgabe erhoben. Die Erhebung der Abwasserabgabe erfolgt durch die einzelnen Länder.
zuständige Stelle
Die zuständige Stelle wird durch landesrechtliche Regelung der einzelnen Bundesländer festgelegt.
Ansprechpartner
PB 21 - Finanzen
Adresse
Hausanschrift
Haltestellen
- Haltestelle: Klapperbach
Linien:- Bus: Linie 52
Aufzug vorhanden
Ist rollstuhlgerecht
Öffnungszeiten
Montag 09:00 - 12:00 Uhr, 14:00 - 16:00 Uhr
Dienstag 14:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr, 14:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr, 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr
Kontakt
Telefon: 05601 9325-210(Kämmerei)
Telefon: 05601 9325-240(Veranlagung)
Telefax: 05601 9325-400
E-Mail: kaemmerei@gemeinde-schauenburg.de
E-Mail: veranlagung@gemeinde-schauenburg.de
Kontaktperson
Frau Alexandra Bernhold
Telefon Festnetz: 224
Telefon Festnetz: 05601 9325-224
Frau Tanja Döhne
Telefon Festnetz: 05601 9325-223
Telefon Festnetz: 223
Frau Rebekka Erdmann
Telefon Festnetz: 221
Telefon Festnetz: 05601 9325-221
Frau Monika Joost (Fachbereichsleiterin)
Telefon Festnetz: 222
Telefon Festnetz: 05601 9325-222
Frau Laura Kattner
Telefon Festnetz: 05601 9325-211
Telefon Festnetz: 211
Frau Sabine Schweinebraten
Telefon Festnetz: 05601 9325-213
Telefon Festnetz: 213
Herr Matthias Wache (Produktverantwortlicher)
Telefon Festnetz: 05601 9325-233
Telefon Festnetz: 233
Herr Niklas Themel
Telefon Festnetz: 212
Telefon Festnetz: 05601 9325-212
Internet
erforderliche Unterlagen
Die erforderlichen Unterlagen variieren in Abhängigkeit von der Abgabepflicht für Schmutz- und/oder Niederschlagswasser.
Mögliche erforderliche Unterlagen für Schmutzwasser:
- Abgabeerklärung für Kleineinleiter
- Erklärung der Überwachungswerte
- Erklärung niedrigerer Überwachungswerte sowie die sich daraus ergebenden Messergebnisse
- Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung
Mögliche erforderliche Unterlagen für Niederschlagswasser:
- Abgabeerklärung für Niederschlagswasser
Formulare
Die Bezeichnung und Ausführung der einzelnen Formulare ist in den einzelnen Bundesländern verschieden. Allgemein formuliert gibt es folgende Erklärungen/Vordrucke.
- Abgabeerklärung für Niederschlagswasser
- Abgabeerklärung für Kleineinleiter
- Erklärung der Überwachungswerte (§ 6 Abs. 1 AbwAG)
- Erklärung niedrigerer Überwachungswerte (§ 4 Abs. 5 AbwAG)
- Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung (§ 4 Abs. 3 AbwAG)
- Ggf. Verlinkung zu vorgenannten Formularen: Bundesland spezifisch
- Onlineverfahren möglich: Bundesland spezifisch
Voraussetzungen
Abgabepflichtig ist, wer Abwasser in ein Gewässer einleitet.
Rechtsgrundlage(n)
- Abwasserabgabengesetz (AbwAG):Keine weiteren Hinweise vorhanden
- Wasserhaushaltsgesetz (WHG):Keine weiteren Hinweise vorhanden
- Abwasserverordnung (AbwV):Keine weiteren Hinweise vorhanden
Fristen
Abgabepflichtige für Niederschlagswasser und/oder Kleineinleitungen sollen jährlich eine Abgabeerklärung bei der zuständigen Stelle einreichen.
- Erklärungen der Überwachungswerte sind spätestens 1 Monat vor Beginn des Veranlagungszeitraums (Kalenderjahr) vorzulegen
- Erklärungen geringerer Werte nach sind 2 Wochen vor dem beantragten Zeitraum vorzulegen
Bearbeitungsdauer
Die Bearbeitungsdauer ist abhängig von der Qualität und dem Umfang der eingereichten Anträge und Unterlagen.
Kosten
Für das Einleiten von Abwasser ist eine Abgabe an das jeweilige Bundesland zu entrichten.
Der Abgabebetrag richtet sich nach der Höhe der ermittelten Zahl der Schadeinheiten (ZSE) sowie dem zugrunde zu legenden Abgabesatz.
Bemerkungen
Weiterführende Informationen sind eingestellt im Internetauftritt des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
Gültigkeitsgebiet
Hessen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz am 05.10.2020
Stichwörter
SRK, Schmutzwasser, Niederschlagswasser, Niederschlagswasserabgabe, Kleinkläranlage, Kläranlage, Trennsysteme, Geschlossene Grube, Wasserabgabe, Mischwasserkanalisation, Einleitung, Schmutzwassereinleitung, Abwasser, Kleineinleiter, Regenwasser, Brauchwasser, Niederschlagswasserversickerung, Abwasseranschluss, Kleineinleiterabgabe, Niederschlagswassereinleitung, Gebühren, RÜB, Gemeingebrauch, KSR, Kanalgebühr, Schmutzwasserabgabe, Regen-/ Mischwasserentlastungsanlage, RÜ, Abwasserabgabe, Kanalgebühren, Abwasserkosten