Ausweispflicht Befreiung für dauerhaft untergebrachte Personen
Wenn Sie voraussichtlich dauerhaft in einem Krankenhaus, einem Pflegeheim oder einer ähnlichen Einrichtung untergebracht sind, dann können Sie von der Pflicht befreit werden, einen Personalausweis zu haben.
Beschreibung
Sollte ein/e Betreuer/in bestellt worden sein, kann auch diese/r einen schriftlichen Antrag auf Befreiung von der Ausweispflicht für den Betreuten stellen.
Dies gilt insbesondere für dauerhaft untergebrachte Personen, wie zum Beispiel Heimbewohner.
zuständige Stelle
Pass- und Personalausweisbehörde (Oberbürgermeister/-in oder Bürgermeister/-in) beziehungsweise Bürgeramt der Wohnortgemeinde
Ansprechpartner
Stadt Oberursel (Hochtaunuskreis) - Einwohnerbüro
Adresse
Postanschrift
Rathausplatz 1
61440 Oberursel (Taunus)
Postanschrift
Postfach 1280
61402 Oberursel (Taunus)
Öffnungszeiten
Ihr Besuch im Rathaus
Termine sind im Rathaus nur nach vorheriger Vereinbarung möglich. Alle Informationen finden sie hier: Terminvereinbarung
Kontakt
Telefon: 06171 502-123
Telefax: 06171 502-7176
E-Mail: einwohnerbuero@oberursel.de
Kontaktperson
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Rathausplatz 1
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Telefon Festnetz: 06171 502-123
E-Mail: einwohnerbuero@oberursel.de
erforderliche Unterlagen
Hinweise für Oberursel (Taunus): Ausweispflicht Befreiung für dauerhaft untergebrachte Personen
Den Antrag zur Befreiung erhalten Sie hier
Voraussetzungen
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Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)
-
Gemeldet in der Kommune mit Hauptwohnsitz
Rechtsgrundlage(n)
Gültigkeitsgebiet
Hessen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Hessisches Ministerium des Innern und für Sport am 21.07.2022
Stichwörter
einwilligungsunfähig, Krankenhaus, ePA, Ausweispflicht, PA, Befreiung, elektronischer Personalausweis, handlungsunfähig, Personaldokument, Dauerhafte Unterbringung, Pflegeheim, Einwilligungsunfähigkeit, nPA, Handlungsunfähigkeit, Personalausweis, Ausweis