Verzeichnis der Handelsbezeichnungen für Erzeugnisse der Fischerei und Aquakultur Eintragung

    Handelsbezeichnung im Verzeichnis für Fischerei und Aquakultur neu beantragen oder ändern

    Wenn Sie eine neue Handelsbezeichnung für Erzeugnisse aus der Fischerei und Aquakultur beantragen möchten, können Sie hierfür einen Antrag stellen.

    Beschreibung

    Im Verzeichnis der Handelsbezeichnungen für Erzeugnisse der Fischerei und Aquakultur werden alle in Deutschland zulässigen Handelsbezeichnungen gelistet. Für Handelsbezeichnungen, die noch nicht endgültig in dieses Verzeichnis aufgenommen worden sind, gibt es eine gesonderte Liste.

    Wenn Sie eine neue Handelsbezeichnung beantragen möchten, beachten Sie bitte Folgendes:

    • Sie sollten eine Handelsbezeichnung nur für jeweils eine Spezies (artspezifisch wie zum Beispiel "Clupea harengus") beantragen.
    • Gilt eine Handelsbezeichnung bereits für eine andere Spezies oder Gattung, kann dieser Name in der Regel nicht mehr vergeben werden.
    • Sie brauchen keine Handelsbezeichnung für Fische, Krebs- und Weichtiere, die zubereitet oder haltbar gemacht wurden und unter dem KN-Code 1604 beziehungsweise 1605 eingeführt werden.

    Weitere Hinweise zur Vergabe von Handelsbezeichnungen finden sich auf der Webseite der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE).
    Wenn Sie zu einer bereits bestehenden Handelsbezeichnung eine ergänzende Bezeichnung wünschen, beantragen Sie bitte eine neue Handelsbezeichnung.

    Alle Listen sind über die Webseite der BLE einsehbar und stehen zum Download bereit.

    Ansprechpartner

    Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE)

    Adresse

    Hausanschrift

    Deichmanns Aue 29

    53179 Bonn

    Zentrale Bonn-Mehlem

    Öffnungszeiten

    Montag bis Freitag: 9:00 bis 13:00 Uhr

    Kontakt

    Fax: +49 22899 6845-3444

    Telefon Festnetz: +49 22899 6845-0

    E-Mail: info@ble.de

    Internet

    Stichwörter

    BLE

    Version

    Technisch geändert am 23.08.2023

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English

    erforderliche Unterlagen

    • Begründung, warum der vorgeschlagene Name vergeben werden soll
    • gegebenenfalls Bildmaterial und andere Nachweise

    Formulare

    Formulare: ja
    Onlineverfahren möglich: ja
    Schriftform erforderlich: ja
    Persönliches Erscheinen nötig: nein

    Voraussetzungen

    Sie müssen Marktbeteiligte beziehungsweise Marktbeteiligter sein, also kommerziell Erzeugnisse der Fischerei oder Aquakultur

    • in den Verkehr bringen,
    • innergemeinschaftlich verbringen,
    • einführen oder
    • ausführen.

    Hinweis: Verbände der Fischereiwirtschaft sind nicht antragsberechtigt.

    Rechtsgrundlage(n)

    Verfahrensablauf

    Die Eintragung einer neuen Handelsbezeichnung müssen Sie schriftlich beantragen.

    • Auf der Internetseite der BLE können Sie über den Link "Online-Antrag" die Handelsbezeichnung beantragen. Folgen Sie einfach den Anweisungen im Formular und ergänzen Sie fehlende Angaben.
    • Sie erhalten eine Mitteilung darüber, dass Ihr Antrag eingegangen ist. Auch auf fehlende Angaben wird die BLE hinweisen.
    • Die BLE bearbeitet Ihren Antrag und teilt Ihnen anschließend das Ergebnis mit.
    • Wenn eine neue Handelsbezeichnung anerkannt wird, erfolgt die Bekanntgabe im Bundesanzeiger.

    Fristen

    Sie müssen den Antrag spätestens 6 Wochen vor geplanter Verwendung der Handelsbezeichnung stellen.

    Bearbeitungsdauer

    Die Bearbeitungsdauer beträgt in der Regel 6 Wochen.

    Kosten

    Es fallen keine Kosten für Sie an.

    Weitere Informationen

    Status Bibliothekseintrag

    6
    6

    Gültigkeitsgebiet

    Bundesweit

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) am 19.10.2021

    Version

    Technisch geändert am 28.02.2024

    Stichwörter

    Handelsbezeichnungen, Handelsbezeichnung, Fischerei, Aquakulturerzeugnis, Verzeichnis, Aquakultur, Fischereierzeugnis

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English